Kommentare zu: Fall 8: Personalfragebogen

Von: Tanky

Tanky — Tue, 05 Apr 2011 16:48:23 +0000

aus keinem Buch, sondern aus dem Skript meines damaligen Rechtsdozenten. Ob das auf seinen Mist gewachsen ist oder ein Plagiat ist kann ich leider nicht sagen

Von: alex

alex — Thu, 31 Mar 2011 12:59:01 +0000

Aus welchem Buch stammt denn der Fall?

Von: Sonnenkat

Sonnenkat — Wed, 23 Sep 2009 15:37:37 +0000

So, also ich als “Insider” würde den Fall ja anders lösen:

Ganz klar, wieso sollte sie auch sagen, dass sie Vorstrafen hat, sie will den Job doch haben und mal kräftig in die Kasse langen. Wer kann schon von so einem mickrigen Gehalt leben?!?!?

So, und dann die Nachtwäschefrage. Klar, der Personalchef hat keine Frau (oder ne prüde…) und sucht dringend ne Affäre. Wie sollte er das einfacher machen, als über die Firma? Ist doch wunderbar gelöst, und schon weiß er, welche Frau ihn anmacht!

Und die Rechtsgrundlage dazu: § 1 Abs. 1 KatG!

Die Musterlösung brauchst du nicht, das kommt in der Klausur nämlich nicht als Fall, sondern als Wissensfrage dran. Also lern lieber auswendig, was der Arbeitgeber dann machen kann!!!!

Von: Phil

Phil — Wed, 23 Sep 2009 10:42:06 +0000

So hatte das Böse recht?

Von: Meiner Einer

Meiner Einer — Wed, 23 Sep 2009 06:51:01 +0000

Ich würde im Fall B mir das mit der Kündigung erstmal genau durch den Kopf gehen lassen.

Mal rein logisch, der Personalchef weiß, dass die Sekretärin nackt schläft, nicht immer die Pille nimmt und schwanger ist.

Da drängt sich doch eine Frage auf: WOHER???

*kurz 1 und 1 zusammen zähl*

Und die nächste… ist es sicher, dass sie schon zum Anstellungszeitpunkt schwanger war, vielleicht ist sie es erst zum Bewerbungstermin geworden…

Die Aufgabe ist somit schon inhaltlich falsch, es kann nicht darum gehen, wie ob er sie kündigen darf. Es muss hier darum gehen, wie er seinen Kopf aus der Schlinge bekommt.

In der Antwort kann man sich also nur auf §1609 Nr. 1 BGB beziehen, denn mit dem wird sich der Personalchef anscheinend bald beschäftigen müssen.

Ich hab zwar leider den Einsendeschluss verpasst, aber du kannst die Antwort ja bestimmt bei deinem Prof nachreichen, dass bringt garantiert Punkte.

Für weitere Rechtsberatung stehe ich gern zur Verfügung.

Von: Tanky

Tanky — Tue, 22 Sep 2009 17:51:14 +0000

Ich löse das mal nach Musterlösung auf:
Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit A
1. fristlose Kündigung gem. § 626 BGB
a) zulässige Frage (+) da Kasse
b) nicht wahrheitsgemäße Antwort (+)
normal: firstlose Kündigung aber Schwangerschaft
‡ § 9 MuSchG: Kündigungsverbot
Rechtsfolge: keine fristlose Kündigung gem. § 626 BGB

2. Anfechtung gem. § 123 BGB
a) S.o.
b) s.o.
§ 9 MuSchG: gilt nur für Kündigung
Rechtsfolge: Anfechtung gem. § 123 BGB (+)

Beendigung des Arbeitsverhältnisses mit B
1. fristlose Kündigung gem. § 626 BGB
a) zulässige Frage ? Wäsche, Pille (-) da privat
Schwangerschaft (-) da unzulässig
‡ Recht zur Lüge
Rechtsfolge: keine fristlose Kündigung gem. § 626 BGB

2. Anfechtung gem. § 123 BGB
a) s.o.
‡ Recht zur Lüge
Rechtsfolge: keine Anfechtung gem. § 123 BGB möglich

Von: Rööö

Rööö — Tue, 22 Sep 2009 16:40:58 +0000

Ich geb dem Phil recht.

Von: DayLight

DayLight — Tue, 22 Sep 2009 16:22:16 +0000

Ist die Frage, ob B sich dadurch den schwarzen peter zuschiebt, da sie die unzulässigen Fragen überhaupt beantwortet und dann auch noch wissentlich genau das Gegenteil ankreuzt.

Aber schön dass Frauen immer noch den “Schwanger-Joker” ziehen können

btw: ich dachte erst da macht der lawblog ne umfrage ,-)

Von: flash

flash — Tue, 22 Sep 2009 14:29:26 +0000

Ich würde es so machen wie Phil.

Von: Phil

Phil — Tue, 22 Sep 2009 13:53:00 +0000

hm…
A ist definitiv fristlos kündbar. Die Frage nach den Vorstrafen war legitim und wurde falsch beantwortet. Es ist hier überhaupt fraglich, ob ein gültiger Arbeitsvertrag überhaupt zustande gekommen ist.

B ist kniffliger: die Fragen hätten überhaupt nicht gestellt werden dürfen und müssen demnach auch nicht wahrheitsgemäß beantwortet werden. Arbeitsverhältnis B kann imho nicht beendet werden.